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  Neukölln       
          

Fortschreibung
der Sanierungsziele

Was ist eigentlich ein Rahmenplan?

Auf der Basis von vorbereitenden Untersuchungen legte das Land Berlin 1995 in einem Rahmenplan die Grundzüge der Sanierungsziele und ein konkretes Neuordnungskonzept für das Sanierungsgebiet Wederstraße fest. Mit dieser förmlichen Festsetzung des Sanierungsgebietes bekam der Rahmenplan eine Verbindlichkeit, die nicht nur den betroffenen Eigentümern, Mietern und Nutzern eine gesicherte Aussage zur zukünftigen Entwicklung vermittelt, sondern auch für die Verfahrensbeteiligten aus Bezirk und Senat eine Leitlinie für voraussichtlich die nächsten 15 Jahre vorgibt.
Im Rahmen der Sanierungsdurchführung stehen die Verantwortlichen vor folgenden Aufgaben: Einerseits ist die Erneuerung des Gebietes bei weitgehendem Erhalt der bestehenden baulichen und städtebaulichen Struktur zu gewährleisten und andererseits muss die neue, veränderte städtebauliche Funktion behutsam aus dem Bestand entwickelt werden. Hieraus wird deutlich, dass Sanierungsziele kein feststehendes Regelwerk darstellen, sondern eine fortlaufende Abwägung, Entwicklung und Anpassung erfordern.
Im Gegensatz zu einem statischen Bebauungsplan ist der Rahmenplan also ein dynamisches Planungsinstrument, das auf die Erfordernisse während des Sanierungsprozesses flexibel reagieren kann und soll. So ist von Zeit zu Zeit eine Überarbeitung des Rahmenplans mit der Fortschreibung der Sanierungsziele notwendig. Die Grundzüge der 1995 festgelegten Sanierungsplanung werden hierdurch nicht in Frage gestellt, sondern im Hinblick auf deren Realisierung konkretisiert.

Entwicklung und Verlauf der Rahmenplanung:
Bereits 1998 wurde der Rahmenplan in Folge notwendiger Bestandskorrekturen überarbeitet. Vorgenommene Abrisse und Neubauten wurden in die Plandarstellung übernommen. Eine flächendeckende Bestandsaufnahme ergab zudem veränderte Nutzungen einzelner Gebäudeteile.
Im gleichen Zeitraum wurden anhand von Bedarfszahlen und in Abstimmung mit den Fachverwaltungen die Aussagen des Rahmenplans zu Gemeinbedarfseinrichtungen überprüft.
Hierbei wurde die Notwendigkeit der Schaffung von Kitas und Spielplätzen sowie die nötige Schulerweiterung bestätigt. Außerdem wurden einerseits die zeitlichen Prioritäten der Realisierung und andererseits die inhaltliche Ausgestaltung der Einrichtungen konkretisiert.
Seit 5 Jahren – während des gesamten bisherigen Sanierungsprozesses – werden die festgehaltenen Planungen immer wieder überprüft. Anlass einer Überprüfung kann beispielsweise ein Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung gemäß §144 Baugesetzbuch (BauGB) sein, aber auch von Nutzern oder Mietern vorgetragene Nutzungskonflikte oder Kauf- und Bebauungsabsichten eines Investors bzw. Eigentümers.
An einer Änderung von Sanierungszielen sind verschiedene Instanzen und Gruppen beteiligt: Am Anfang steht eine Erörterung mit den Eigentümern, Nutzungsberechtigten und Mietern in Gesprächsrunden mit dem Bezirksamt Neukölln, Fachbereich Stadtplanung, und dem Gebietskoordinator, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Moderation übernimmt die Sanierungsbeauftragte BSG. Unterstützt wird die Diskussion durch Stellungnahmen der Fachabteilungen, durch beauftragte Gutachten oder städtebauliche Entwürfe. Das Ergebnis wird dann im Hinblick auf die Nachhaltigkeit und Durchführbarkeit in finanzieller und verfahrenstechnischer Hinsicht überprüft.
Zudem wird immer eine Abstimmung mit den allgemeinen übergeordneten Sanierungszielen und den Grundzügen der Sanierungsplanung notwendig. Die Änderungen müssen den Ausweisungen des Flächennutzungsplans (FNP) und den Bebauungsplänen entsprechen, soweit letztere schon festgesetzt sind.
Am 19.09.2000 stimmte der Sanierungsbeirat unter maßgeblicher Beteiligung der Betroffenenvertretung den Fortschreibungsergebnissen zu. Am 3. Juli 2001 wurde durch eine Beschlussfassung des Bezirksamts Neukölln die Fortschreibung bestätigt.

Ergebnisse und Stand der Dinge:
Der nun beschlossene und auf den Folgeseiten veröffentlichte Rahmenplan weist für 38 Grundstücke und 23 grundstücksbezogene Bereiche Änderungen auf. Für folgende vier Bereiche wurde eine vertiefende Überprüfung der Sanierungsziele mit entsprechenden Entwicklungsschwerpunkten neu festgelegt:

• Die städtebauliche Notwendigkeit der Blockrandbebauung in der Juliusstraße 5 bis 8 soll überprüft werden,
• der Eingangsbereich des zukünftigen Gewerbehofs Juliusstraße 58 bis 61 soll genauer definiert werden,
• die Möglichkeit der Erweiterung für die Jugendeinrichtung in der Karl-Marx-Straße 282/Buschkrugallee 2 in den Gewerbehof soll geprüft werden
• und in der Bürgerstraße 19/31 soll ein Blockkonzept Klarheit schaffen, ob die Wohnfunktion dort gestärkt werden kann und die Nutzungskonflikte zum Gewerbe abgebaut werden können.

Aus den allgemein gefassten Vorgaben des Rahmenplans werden die Ziele für die einzelnen Grundstücke wiederum weiter konkretisiert. Die folgenden vier Beispiele veranschaulichen diese Vorgehensweise:

Horst Evertz, BSG 
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